Die Großdemonstration von Kopenhagen

Dieser Beitrag erschien ursprünglich am 13. Dezember 2009 auf neidgrün. Wir haben ihn überarbeitet und um den heutigen Stand ergänzt.

Am Samstag, dem 12. Dezember 2009, zog mitten in der zweiten Woche der Klimakonferenz ein Demonstrationszug durch Kopenhagen, vom Christiansborg zum Konferenzzentrum im Stadtteil Bella Center, gut sechs Kilometer bei Minusgraden. Die Veranstalter sprachen von 100.000 Teilnehmenden, die Polizei von deutlich weniger. Unstrittig ist, dass es die größte Klimademonstration war, die es bis dahin gegeben hatte.

Was an diesem Tag passierte

Der Zug war ein Bündnis aus sehr unterschiedlichen Gruppen: Umweltverbände, Kirchen, Gewerkschaften, Entwicklungsorganisationen, dazu Delegationen aus Ländern, die im Verhandlungssaal wenig Gewicht hatten. Parallel lief das Klimaforum, ein Gegengipfel in der Innenstadt, mit eigenen Debatten und eigenen Beschlüssen.

Am Rand des Zuges eskalierte es. Aus einer Gruppe heraus flogen Steine und Scheiben gingen zu Bruch, worauf die Polizei mit einer Massenfestnahme reagierte: Rund tausend Menschen wurden auf der Straße sitzend fixiert und stundenlang in der Kälte festgehalten, ein großer Teil davon ohne konkreten Tatvorwurf. Dänemark hatte kurz vor dem Gipfel die Befugnisse für vorsorgliche Festnahmen ausgeweitet. Dänische Gerichte stellten später fest, dass das Vorgehen in vielen Fällen rechtswidrig war, und sprachen Entschädigungen zu.

Die Bilder dieses Tages haben das öffentliche Bild des Gipfels mitgeprägt, stärker als die Verhandlungstexte, über die kaum jemand außerhalb des Saals sprechen konnte.

Wofür demonstriert wurde

Die Kernforderung war schlicht und wurde nicht erfüllt: ein verbindliches Nachfolgeabkommen für das Kyoto-Protokoll, mit festen Reduktionszielen und einem Finanzierungsmechanismus für ärmere Länder. Die Erwartungen waren im Vorfeld monatelang hochgeschraubt worden, unter anderem durch die Kampagne, die wir unter Hopenhagen beschrieben haben.

Herausgekommen ist der Copenhagen Accord: eine dreiseitige Absichtserklärung, in letzter Nacht zwischen einer Handvoll Staaten ausgehandelt, von der Vollversammlung nur „zur Kenntnis genommen“, ohne Zielwerte für einzelne Länder. Das Zwei-Grad-Ziel wurde darin erstmals politisch festgehalten. Verpflichtet hat es niemanden.

Wie es weiterging

Der Rückblick fällt zwiespältig aus. Der Prozess ist nicht abgebrochen, er hat nur sechs Jahre länger gebraucht: 2015 kam in Paris ein Abkommen zustande, das anders konstruiert ist. Statt zentral verteilter Quoten meldet jedes Land eigene Beiträge an und schärft sie in Fünfjahresschritten nach. Das ist schwächer, als Kopenhagen versprochen hatte, und es hat die Verhandlungen aus der Blockade geholt.

Die zweite Entwicklung war absehbarer, als es damals aussah: Der Umbau der Stromerzeugung ist seither vor allem an den Kosten entlanggelaufen, nicht an den Beschlüssen. Wind- und Solarstrom sind heute in vielen Märkten die günstigste Form der Neuerrichtung. Wie sich das auf den eigenen Vertrag herunterbrechen lässt, steht unter Ökostrom und Energie und, für die selbst erzeugte Kilowattstunde, unter Balkonkraftwerk. Wo die Zahlen dahinter herkommen, ordnen wir unter Klima und Natur verstehen ein.

Weitere Kampagnen und Aktionen aus dem alten Blog stehen unter Aktiv werden, der Gesamtbestand im Archiv.